SEPA

Die häufigsten Fragen zu SEPA mit Antworten

Welche Neuerungen bringt SEPA?

Im einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum (SEPA) wird es einheitliche Standards und Regelungen für Überweisungen, Lastschriften sowie Kartenzahlungen zum Bezahlen mit der Einheitswährung Euro für Europa geben. Basis der neuen Regelungen ist die Verwendung der internationalen Bankkontonummer (IBAN) und der internationalen Bankleitzahl (BIC).

Welche Länder umfasst SEPA?

SEPA (Single Euro Payments Area) umfasst derzeit 32 Länder. Neben den 17 Euro-Staaten sind alle weiteren EU-Mitgliedstaaten beteiligt. Auch die Kreditinstitute in den drei Staaten des Europäischen Wirtschaftraumes (EWR) Island, Liechtenstein und Norwegen sowie zusätzlich Monaco und der Schweiz führen die neuen europäischen Zahlungsinstrumente ein.

Woher bekomme ich meine IBAN und meinen BIC?

Ihre IBAN und den BIC Ihrer Raiffeisen-Volksbank Tüßling-Unterneukirchen eG können Sie Ihrem Kontoauszug bzw. der Rückseite der VR-BankCard (ehemals ec-Karte) oder dem Internet-Banking entnehmen.

Woher bekomme ich die IBAN und den BIC meines Geschäftspartners?

Wenn Sie eine Rechnung begleichen möchten, dann können Sie IBAN und BIC der Rechnung oder dem Briefpapier Ihres Geschäftspartners entnehmen. Sollten Sie die Angaben dort nicht finden, sprechen Sie Ihren Geschäftspartner darauf an.

Was ist die Gläubiger-Identifikationsnummer?

Um als Lastschrift-Einreicher (Zahlungsempfänger) die Euro-Lastschriften auf Basis der SEPA-Lastschriftverfahren nutzen zu können, benötigen Sie eine Gläubiger-Identifikationsnummer (auch Creditor Identifier bzw. CI). Das ist eine eindeutige Kennung, die EU-weit gültig ist und Sie als Lastschrift-Einreicher zusätzlich identifiziert.

Wo kann ich meine Gläubiger-Identifikationsnummer beantragen?

Sie können in Deutschland Ihre Gläubiger-Identifikationsnummer bei der Deutschen Bundesbank über das Internet (www.glaeubiger-id.bundesbank.de) beantragen.

Ab wann kann ich mit der Euro-Überweisung (SEPA) zahlen?

Sie können seit dem 28. Januar 2008 in Ihrer Raiffeisen - Volksbank Tüßling - Unterneukirchen eG mit der Euro-Überweisung (SEPA) zahlen und somit in der Einheitswährung Euro innerhalb Deutschlands und in die weiteren EU- / EWR-Staaten sowie nach Monaco und in die Schweiz zahlen.

Gibt es neue Zahlungsverkehrs-Vordrucke für die Euro-Überweisung (SEPA)?

Für die Euro-Überweisung (SEPA) gibt es einen neuen Vordruck, der seit Januar 2008 in Ihrer Raiffeisen-Volksbank Tüßling-Unterneukirchen eG für Sie bereitliegt. Zahlungen können Sie zudem bequem über elektronische Bankdienstleistungen, wie Software oder Internet vornehmen. Fragen Sie bei Bedarf hierzu Ihren Berater.

Gibt es neue Zahlungsverkehrs-Vordrucke für die SEPA-Lastschriftverfahren?
Nein. Bereits  heute existieren seit dem Jahr 2009 keine Vordrucke mehr für die nationalen Lastschriftverfahren, da Einreichungen i. d. R. auf elektronischem Wege erfolgen. Zukünftig können Sie als Lastschrifteinreicher Ihre Lastschrifteinzüge bequem über elektronische Bankdienstleistungen, wie Software oder Internet vornehmen. Fragen Sie bei Bedarf hierzu Ihren Berater.

Ab wann kann ich die neuen SEPA-Lastschriftverfahren nutzen?

Seit November 2009 können Sie bereits mit den neuen SEPA-Lastschriftverfahren Geld einziehen. Sie können im Inland und grenzüberschreitend die SEPA-Basis-Lastschrift nutzen und Firmenkunden zusätzlich die SEPA-Firmen-Lastschrift. Mit den neuen SEPA-Lastschriftverfahren können Gelder von Konten innerhalb des gesamten EU-Binnenmarktes eingezogen werden. Die Verfahren ähneln dem der deutschen Einzugsermächtigung und dem des Abbuchungsauftrags. Grundlage sind entsprechende Lastschriftmandate durch den jeweiligen Zahlungspflichtigen (Zahler).

Fragen zur Weiterentwicklung des Einzugsermächtigungslastschriftverfahrens zum 9. Juli 2012

Warum wird das Einzugsermächtigungslastschriftverfahren weiter entwickelt?

Mit der Weiterentwicklung des Lastschriftverfahrens wird einerseits die Insolvenzfestigkeit der Einzugsermächtigungslastschrift hergestellt und andererseits die Nutzung bereits erteilter Einzugsermächtigungen im SEPA-Basis-Lastschriftverfahren ermöglicht. Hierzu wird gemäß dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20. Juli 2010 (Aktenzeichen XI ZR 236/07) die Einzugsermächtigungslastschrift als vorautorisierte Zahlung gestaltet. Dies führt auch zu einer bürgerfreundlichen Gestaltung des Übergangs zum europäischen Zahlungsverkehr gemäß dem Beschluss des Deutschen Bundestages vom 12. Mai 2011.

Sind weitere Lastschriftverfahren betroffen?

Ja, die Änderungen betreffen neben dem Einzugsermächtigungslastschriftverfahren auch die Nutzung der Einzugsermächtigung im SEPA-Basislastschriftverfahren.

Was ändert sich in den Verfahrensabläufen?

Für den Zahler gilt zukünftig eine Erstattungsfrist von acht Wochen nach dem Belastungsdatum, wie es das Zahlungsdiensterecht (§ 675x BGB) vorsieht. Diese Frist entspricht auch derjenigen im SEPA-Basis-lastschriftverfahren. Sonst ändert sich nichts.

Welche Vorteile haben die Änderungen?

Die Einzugsermächtigung kann zukünftig auch für die SEPA-Basislastschrift eingesetzt werden. Dies erspart Zahlungsempfängern und Zahlern, für bestehende Einzugsermächtigungen SEPA-Lastschrift-mandate beim Zahler aufwändig einzuholen. Zudem werden nun auch Zahlungen aus Einzugsermächtigungslastschriften insolvenzfest.

Welche rechtlichen Folgen hat der Wechsel von der nachautorisierten zur vorautorisierten Lastschriftverfahren?

Für das Einzugsermächtigungslastschriftverfahren wird dann – wie bereits jetzt bei dem SEPA-Basislast-schriftverfahren – das Erstattungsrecht aus § 675x Absatz 2 BGB maßgeblich sein: Es gilt eine einheitliche Erstattungsfrist von acht Wochen ab dem Belastungsdatum – ohne Angabe eines Grundes. Zudem werden nun auch Zahlungen aus Einzugsermächtigungslastschriften insolvenzfest.

Ergeben sich Änderungen für die Einreichung von Einzugsermächtigungslastschriften?

Nein, ein Lastschrifteinreicher wird wie heute Einzugsermächtigungslastschriften einziehen können.

Was ist ein Lastschriftmandat im rechtlichen Sinne?

Im Verhältnis zum Zahlungsempfänger ist das Lastschriftmandat die Weisung, Beträge von dem angegebenen Konto mittels Lastschrifteinzug einzuziehen. Im Verhältnis zur Bank des Zahlungspflichtigen ist das Lastschriftmandat die Anweisung, die Lastschriften des Zahlungsempfängers einzulösen. Für das SEPA-Basis-Lastschriftverfahren heißt das Lastschriftmandat "SEPA-Lastschriftmandat" und für das SEPA-Firmen-Lastschriftverfahren heißt das Lastschriftmandat "SEPA-Firmenlastschrift-Mandat".

Beispiel des Mustertextes für ein SEPA-Lastschriftmandat für wiederkehrende Zahlungen:
"Ich ermächtige die Muster GmbH, Zahlungen von meinem Konto per Lastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von der Muster GmbH auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Hinweis: Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung der per Lastschrift eingezogenen Zahlung verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen."

Was ist eine Vorabankündigung ("Pre-Notification")?

Wie heute, müssen Lastschrifteinreicher zur Sicherstellung des erfolgreichen Lastschrifteinzuges dem Zahlungspflichtigen vor dem Einzug die Höhe und das Datum des jeweiligen Einzuges mitteilen, damit dieser die entsprechenden Gelder auf seinem Konto vorhalten kann. Sofern beide Parteien nichts anderes vereinbart haben, muss der Zahlungsempfänger 14 Tage vor dem Fälligkeitsdatum den Zahlungspflichtigen über die anstehende Lastschrift informieren. Ein vergleichbares Vorgehen ist auch heute schon üblich. Für die "Vorabinformation" ("Pre-Notification") können auch zwischen Gläubiger und Zahler abweichende Vereinbarungen getroffen werden. So genügt es beispielsweise, die Lastschrift durch einen Vermerk auf einer Rechnung wie heute auch, anzukündigen.

Kann die 14 Tagefrist für die Versendung der Vorabankündigung durch die AGBs des Zahlungsempfängers verkürzt werden?

Ja. Die Vorabankündigung muss spätestens 14 Tage vor dem Fälligkeitstag versandt werden, es sei denn, es gibt eine abweichende Vereinbarung zwischen Zahler und Zahlungsempfänger über eine kürzere Frist.

Ist eine SEPA-Basis-Lastschrift ohne Vorabankündigung (Pre-Notification) autorisiert?

Eine SEPA-Basis-Lastschrift wird mit der Unterzeichnung des entsprechenden Lastschriftmandats autorisiert. Daher gilt eine SEPA-Basis-Lastschrift ohne Vorabankündigung aus rechtlicher Sicht als autorisiert. Dennoch ist die Übermittlung einer Vorabankündigung als Verpflichtung aus der Inkassovereinbarung einzuhalten. Mögliche Folgen aus einer unterlassenen Vorabankündigung, wie eine Rückgabe wegen fehlender Kontodeckung oder aufgrund eines Erstattungsverlangens für autorisierte Zahlungen, müssen vom Zahlungsempfänger beachtet werden. Es ist im Interesse des Lastschrifteinreichers, das der Zahlungspflichtige (Zahler) rechtzeitig die Betragshöhe und das Fälligkeits- bzw. Belastungsdatum des Lastschrifteinzuges kennt, um entsprechende Kontodeckung vorhalten zu können. Dieses Vorgehen ist bereits heute übliche Praxis.